Historie

Das BayLDA auf dem Weg zur unabhängigen Aufsichtsbehörde

Nach dem in Kraft treten des ersten BDSG wurden in Bayern ab 01.05.1978 zunächst die sieben bayerischen Regierungen zu Datenschutzaufsichtsbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich bestimmt. Daneben wurde gleichzeitig für die Datenschutzaufsicht bei den öffentlichen Stellen die Behörde des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz geschaffen. Das Aufkommen der neuen Medien, insbesondere das Internet, hat eine stärkere Konzentration von Fachwissen erforderlich gemacht. Deshalb wurde ab 01.06.2002 im Rahmen einer Zentralisierung die Regierung von Mittelfranken als bayerische Datenschutzaufsichtsbehörde für den nicht-öffentlichen Bereich bestimmt. Zur Verdeutlichung der besonderen Aufgabenwahrnehmung erfolgte ab 01.03.2009 eine Ausgliederung dieser Aufsichtsbehörde aus der Regierung von Mittelfranken in ein neugegründetes Landesamt für Datenschutzaufsicht, wobei der Amtssitz im Schloss in Ansbach beibehalten wurde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 9. März 2010 (Rs. C-518/07) festgestellt, dass die Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich in der Bundesrepublik Deutschland abweichend von den Vorgaben der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) nicht in völliger Unabhängigkeit wahrgenommen wird. So war auch Bayern wie die übrigen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland gehalten, die Organisation der Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich (und die entsprechenden rechtlichen Grundlagen dazu) zu überarbeiten. Der Bayerische Landtag hat folglich eine Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes, die 1. August 2011 in Kraft getreten ist, beschlossen, durch die das BayLDA als völlig unabhängige Datenschutzaufsichtsbehörde für den nicht-öffentlichen Bereich mit einem Präsidenten an der Spitze geschaffen wurde. Im Freistaat Bayern wurde damit das o.g. Urteil des EuGH umgesetzt. Der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, hat im August 2011 den als Leiter des Landesamtes für Datenschutzaufsicht im Amt befindlichen Thomas Kranig die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landesamtes für Datenschutzaufsicht ausgehändigt. Wegen der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen für die Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich einerseits und im öffentlichen Bereich andererseits hält Bayern weiterhin an der bislang recht erfolgreichen Institution von zwei getrennten Aufsichtsbehörden - Landesamt und Landesbeauftragter - fest, während in den anderen Bundesländern die Landesbeauftragten für Datenschutz beide Aufgabenbereiche wahrnehmen.


Die Geschichte des Ansbacher Markgrafenschlosses (Sitz der Behörde)

Im Jahre 1331 erwarben die Burggrafen von Nürnberg die Stadt Ansbach und errichteten hier um 1400 eine später an den Mauerring der Stadt angeschlossene Wasserburg. 1456 wurde Ansbach Residenzstadt. Nach mehreren Erweiterungen im 15. und 16. Jahrhundert wurde die Wasserburg 1587/88 in ein Renaissanceschloss und im 18. Jahrhundert zu der heutigen barocken Markgrafenresidenz umgebaut. Nach dem Übergang der Markgrafschaft Ansbach an das Königreich Preußen im Jahre 1791 ließ Karl August von Hardenberg, Preußens Repräsentant in Ansbach, einige Räume klassizistisch ausstatten. Als 1806 die königlich bayerische Regierung des Rezatkreises im Ansbacher Markgrafenschloss ihre Tätigkeit aufnahm, mussten die Residenzräume nach und nach in Büros umgewandelt werden. Heute sind im Schloss wesentliche Teile der Regierung von Mittelfranken (RegMfr) untergebracht. Das BayLDA belegt im Flügelbau des Gebäudes lediglich zwölf Zimmer. Die reich ausgestatteten Prunkräume im 1. Obergeschoss sind von der Nutzung durch die Verwaltung dauerhaft ausgenommen und können im Rahmen der Öffnungszeiten besichtigt werden (Dauer der Führung ca. 45 Minuten). Weitere Informationen sind unter der Webseite der Bayersichen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zu erhalten.